Öffentliche Anhörung zur Kohlendioxid-Verpressung

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - 24.05.2011

Berlin: (hib/HLE) Neue Technologien zur Abscheidung und Speicherung von Kohlendioxid sind Gegenstand einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit am Montag, den 6. Juni, von 9.30 bis 11.45 Uhr. Die Anhörung findet im Paul-Löbe-Haus im Sitzungssaal 4.900 statt. Dabei geht es um den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (17/5750). Ziel des Entwurfs ist es, die Abscheidung und unterirdische Verpressung des Klimagases zu testen, das bei der Verfeuerung fossiler Brennstoffe wie Kohle in Kraftwerken anfällt. Diese in der englischen Sprache ”Carbon Dioxide Capture and Storage“ (CCS) genannten Technologien böten ”eine Perspektive, den Ausstoß von Kohlendioxid aus Industrieanlagen und Kraftwerken in die Atmosphäre zu verhindern“. Die CCS-Technologien könnten zum Erreichen der Klimaschutzziele und zu einer möglichst sicheren, effizienten und umweltverträglichen Energieversorgung und Industrieproduktion beitragen, heißt es in dem Entwurf der Bundesregierung.

Außerdem geht es um einen Gesetzentwurf der Linksfraktion (17/5232), mit dem die unterirdische Speicherung von Kohlendioxid verboten werden soll. Die Technologien zur dauerhaften Speicherung seien in einem frühen Entwicklungsstadium und weitgehend unerforscht, heißt es in dem Entwurf. Die Verpressung von Kohlendioxid in unterirdische geologische Formationen könne Risiken für Leben, Gesundheit und Umwelt mit sich bringen, wird gewarnt.

Als Sachverständige sind zu der Anhörung geladen: Michael Kühn (Deutsches GeoForschungsZentrum), Regine Günther (WWF Deutschland), Mathias Hellriegel (Eggers Malmendier Rechtsanwälte), Ralf E. Krupp, Jeffrey H. Michel (Ing.-Büro für Energieforschung / Energy Consultant) und Cornelia Ziehm (Deutsche Umwelthilfe).

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