Urheberrecht muss nach Ansicht der Linksfraktion umfassend modernisiert werden

Recht/Antrag - 05.07.2011

Berlin: (hib/BOB) Die Linksfraktion fordert die Bundesregierung auf, die Initiative f�r eine ”umfassende Modernisierung“ des Urheberrecht (UrhR) zu ergreifen. Dazu hat die Fraktion

einen Antrag (17/6341) vorgelegt. Es sollten geeignete Formen gefunden werden, um die �ffentlichkeit ”in besonderem Ma�e in die Beratungen einzubeziehen“. Hierf�r seien digitale Medien eine sinnvolle Basis, argumentiert die Fraktion. Ziel der Initiative solle sein, einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit die es gelinge, die rechtliche Stellung der Urheber im Verwertungsprozess zu verbessern. Es m�ssten unter anderem unabdingbare sowie von Verbotsrechten unabh�ngige gesetzliche Verg�tungsanspr�che eingef�hrt werden. Somit werde sichergestellt, dass Urheber gem�� dem Beteiligungsprinzip in allen F�llen der kommerziellen Werknutzung angemessen verg�tet werden. Weiter seien Ma�nahmen zur Sicherung eines freien und ungehinderten Zugangs zu Informationen und Wissen zu ergreifen. Es seien weiter die Rechte von Nutzern, insbesondere im nichtkommerziellen Bereich, zu st�rken.

Die Linksfraktion stellt fest, das geltende UrhR sto�e im Zeitalter der Digitalisierung an seine Grenzen. Den grunds�tzlichen Anspruch, Kreativschaffende zu sch�tzen und ihre Verg�tung zu sichern, k�nne es immer weniger einl�sen. Zudem werde es den ver�nderten technischem Gegebenheiten und ”Akteurskonstel-lationen“ einer digitalisierten Gesellschaft nicht mehr gerecht.

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