Keine Einfuhrverbote f�r Uran aus bestimmten L�ndern

Menschenrechte und humanitäre Hilfe/Antwort - 11.07.2011

Berlin: (hib/THY) In Deutschland bestehen keine speziellen Einfuhrverbote f�r Uran aus bestimmten L�ndern. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6310) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6165) mit. Darin hatten sich die Abgeordneten nach Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerst�rung durch Uranabbau in Niger erkundigt.

Die Bundesregierung habe seit 2010 Kenntnis von Untersuchungen �ber die Auswirkungen des Uranabbaus in der Republik

Niger auf die Gesundheit der Menschen vor Ort, die Umwelt und die wirtschaftlichen Grundlagen der lokalen Bev�lkerung, hei�t es in der Antwort. Die Deutsche Botschaft in Niamey unterhalte unter anderem Kontakte zu der Initiative f�r Transparenz in der Rohstoffwirtschaft in Niger. Aufgrund der Sicherheitslage in der Region habe die Deutsche Botschaft jedoch keine M�glichkeit, die Fakten vor Ort zu pr�fen.

Rohstoffgewinnung stelle immer einen Eingriff in die Natur dar, hei�t es weiter. Die Einhaltung von Umweltschutzaspekten beim Abbau des Urans sei Aufgabe der agierenden Unternehmen und der Genehmigungs- und Aufsichtsbeh�rden der betroffenen L�nder. In den Hauptlieferl�ndern gelten laut Antwort strenge Vorschriften, die ”einen umweltvertr�glichen Bergbau mit m�glichst geringen Folgen gew�hrleisten“.

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