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Die Linksfraktion will rund 3.000 in der DDR mit dem Hepatitis-C-Virus infizierten Frauen den Zugang zu finanziellen Hilfen sichern. Dazu veranstaltet der Ausschuss für Gesundheit unter Vorsitz von Dr. Carola Reimann (SPD) eine öffentliche Anhörung mit 20 Sachverständigen am Mittwoch, 28. September 2011. Sie beginnt um 16 Uhr im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses in Berlin und dauert bis gegen 17 Uhr.
Parlamentsfernsehen und Web-TV auf www.bundestag.de übertragen die Sitzung zeitversetzt.
In einem Gesetzentwurf (17/5521) fordert die Fraktion, die Beweislast beim sogenannten Anti-D-Hilfegesetz umzukehren. Danach sollten die Betroffenen nicht mehr nachweisen müssen, dass körperliche Schädigungen auf die Hepatitis-C-Infektion zurückgehen. Vielmehr würden finanzielle Hilfen nur dann nicht gewährt, wenn eine solche Infektion als Ursache der Schädigungsfolgen auszuschließen ist.
Die Linke verweist darauf, dass sich die Frauen in den Jahren1978 und 1979 in der DDR an mit Hepatitis-C-Virus verseuchten Anti-D-Immunglobulinen angesteckt hätten, mit denen sie nach Geburten wegen Rhesusfaktor-Unverträglichkeit behandelt worden waren.
Mit Bick auf das geltende Anti-D-Hilfegesetz hießt es zur Begründung, in der Praxis zeige sich, dass vielen Menschen die finanziellen Hilfen von den zuständigen Versorgungsämtern verweigert würden, da diese nicht nachweisen könnten, dass die Hepatitis-C-Virus-Infektion ursächlich für die Schädigungsfolgen ist. (vom)
Zeit: Mittwoch, 28. September 2011, 16 bis 17 Uhr
Ort: Berlin, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32407, Fax: 030/227-36724, E-Mail: gesundheitsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument (zum Beispiel Führerschein, Reisepass; nicht Personalausweis) mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.