Deponieverordnung

Umwelt/Verordnung - 02.08.2011

Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat eine ”Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung“ (17/6641) erlassen. Sie enthalte unter anderem eine ”Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse für Deponieabdichtungssysteme aus anderen Mitgliedsstaaten“ der EU. Mit der Aufnahme dieser Klausel in die Deponieverordnung reagiert die Regierung auf eine Stellungnahme der EU-Kommission, ”um den Anforderungen des Binnenmarkts und der Warenverkehrsfreiheit zu entsprechen“.