Finanzierung der Entsorgung des THTR Hamm-Uentrop noch nicht abschließend geregelt

Bildung und Forschung/Antwort - 02.08.2011

Berlin: (hib/TYH) Insgesamt haben vier Verhandlungsgespräche zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem Bund, der Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH (HKG), der Gesellschafter der HKG und PriceWaterhouse Coopers zur Ergänzungsvereinbarung zur Finanzierung von Rückbau und Entsorgung des Thorium-Hochtemperatur-Reaktors (THTR) Hamm-Uentrop stattgefunden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/6667) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/6413). Wie aus der Vorlage hervorgeht, hat es im Jahr 2009 eine grundsätzliche Verständigung gegeben, der jedoch einer der Gesellschafter der HKG nicht zugestimmt hat. Von einer Nennung des Namens sieht die Bundesregierung ab, ”da nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine Namensnennung negative Auswirkungen auf die laufenden Vertragsverhandlungen hat“. Derzeit bestünde keine abschließende Regelung zur Finanzierung von Rückbau und Entsorgung des THTR Hamm-Uentrop.