Dr. Susanne Kastner leitet die IuK-Kommission des Ältestenrats. © dpa - Report

Es gibt parlamentarische Gremien, die eher selten im Licht der Öffentlichkeit stehen - und doch enorm wichtig sind. Dazu zählen die fünf Kommissionen des Ältestenrates. Sie unterstützen ihn darin, die vielfältigen inneren Angelegenheiten des Bundestages zu regeln. Wir setzen unsere kleine Porträt-Serie mit der Kommission für den Einsatz neuer Informations- und Kommunikationstechniken und Kommunikationsmedien (IuK-Kommission) fort.

Computer, Fax und Telefon

Wenige Wochen noch, dann wird sich der neue Bundestag konstituieren. Werden viele neue Abgeordnete ins Parlament einziehen, ihre neuen Büroräume in Beschlag nehmen, neue Mitarbeiter einstellen, sich in ihre neuen Aufgaben einarbeiten. Und sind dabei vor allem auf dreierlei angewiesen: Computer, Fax und Telefon.

"Dass der fliegende Wechsel vom alten zum neuen Bundestag in technischer Hinsicht reibungslos vonstatten geht, ist Aufgabe der IuK-Kommission", erzählt Dr. Susanne Kastner. "Es ist nämlich entscheidend, dass die neuen Kolleginnen und Kollegen möglichst schnell arbeitsfähig sind." Die Bundestagsvizepräsidentin ist Vorsitzende des neunköpfigen Gremiums, das für die technische Ausstattung der Abgeordnetenbüros sowohl in Berlin als auch in den Wahlkreisen sowie der Bundestagsverwaltung zuständig ist.

Für alle Parlamentarier bindend

Zwar ist jedes Abgeordnetenbüro eine selbstständige Arbeitseinheit. Doch aus Gründen der Kompatibilität, der Sicherheit und der Wirtschaftlichkeit ist es unerlässlich, dass alle Volksvertreter auf die gleichen Computer-Programme zugreifen können. Selbstverständlich bemüht sich die Kommission bei ihren Entscheidungen über Software, die auf den über 5.000 PCs des Bundestages installiert werden soll, entsprechende Anregungen aus den Abgeordnetenbüros aufzunehmen und zu berücksichtigen.

"Wenn dann die grundsätzlichen Entscheidungen in der Kommission gefallen sind, sind sie für alle Parlamentarier bindend", betont Kastner. "Deshalb vertreten ja auch neun Abgeordnete aus allen Fraktionen die Interessen ihrer Kolleginnen und Kollegen in der Kommission."

Politische Signalwirkung

Die Entscheidungen der IuK-Kommission können durchaus politische Signalwirkung haben. Denn was der Gesetzgeber im Bereich der Zukunftstechnologien Information und Kommunikation im eigenen Hause umsetzt, wird von den Medien genau beobachtet. So sorgte 2002 der Beschluss des Gremiums, auf den zentralen Rechnern des Bundestages künftig das freie Betriebssystem Linux laufen zu lassen, für positives Aufsehen.

Den Weg hin zu einer möglichst vollständigen Umstellung auf Open-Source-Software möchte Kastner auch in der nächsten Wahlperiode fortsetzen. "Seit ich vor sieben Jahren den Vorsitz der IuK-Kommission übernommen habe, habe ich nicht nur dort, sondern auch auf internationalen Konferenzen kontinuierlich für offene Standards plädiert", so die SPD-Abgeordnete. "Jedem Benutzer und jeder Anwenderin soll der Zugang offen stehen. Das war auch der Grund, weshalb der Bundestag die Migration vorgenommen hat."

"Konkrete Arbeitserleichterung"

Stolz ist Kastner auch darauf, dass "die Mitglieder der IuK-Kommission vor einem guten Jahr eine einheitliche elektronische Adress- und Terminverwaltung auf den Weg gebracht haben. Dieses Projekt vorzubereiten, hat viele Jahre in Anspruch genommen und stellt eine konkrete Arbeitserleichterung für die Abgeordneten dar." Mit dem neuen Programm können die Parlamentarier nun ihre Adressbücher zentral verwalten und Termine innerhalb der Büros abstimmen.

Außerdem haben die Volksvertreter seit dieser Wahlperiode auch die Möglichkeit, von sämtlichen Endgeräten aus auf das Intranet des Bundestages zuzugreifen - dank einer so genannten Token-Lösung. Und schließlich wurde die gesamte Netzinfrastruktur in den Parlamentsgebäuden erneuert und ein Update der Telefonanlagen durchgeführt.

Austausch auf internationaler Ebene

Bei ihren Entscheidungen für oder gegen bestimmte IuK-Technologien hält die Kommission engen Kontakt zu den Ministerien. Denn es ist hilfreich zu wissen, was sich hier bewährt oder dort als Reinfall erwiesen hat, damit eigene effiziente und kostengünstige Lösungen gefunden werden.

Auch auf internationaler Ebene ist das Gremium gut vernetzt: Einmal im Jahr treffen sich ihre Mitglieder mit den IuK-Verantwortlichen anderer nationaler Parlamente zum Erfahrungsaustausch. Zu besprechen gibt es immer etwas. Denn das einzig Kontinuierliche an den IuK-Technologien ist die Veränderung.