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Wie kann ich mich beteiligen?

Grundlage der Online-Bürgerbeteiligung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist ihr Einsetzungsbeschluss: "Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können." Seit ihrer Konstituierung informiert die Kommission unter www.bundestag.de/internetenquete/ tagesaktuell über ihre Arbeit. Der Internetauftritt bietet unter anderem eine Mediathek, ein Mitglieder-Blog und ein Forum für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Darüber hinaus gibt es seit Februar 2011 eine Online-Beteiligungsplattform. Auf Grundlage der Software Adhocracy können Bürgerinnen und Bürgern hier Texte der Kommissions-Projektgruppen kommentieren, eigene Ideen und Vorschläge einstellen und darüber abstimmen.

Um sich auf der Beteiligungsplattform einzubringen, ist eine Registrierung notwendig. Für Institutionen steht ein spezieller Zugang zur Verfügung. Mehr Informationen gibt es unten.

Um welche Themen geht es?

Die Beteiligung in den Projektgruppen Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht ist abgeschlossen.

Die Beteiligung ist nun in den folgenden Projektgruppen angelaufen:

Projektgruppe Demokratie und Staat

Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Projektgruppe Bildung und Forschung

Projektgruppe Interoperabilität, Standards, OpenSource

Projektgruppe Internationales und Internet Governance

Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit

Projektgruppe Verbraucherschutz

Was ist bisher passiert?

13. September 2010: Die Enquete-Kommission fasst den einstimmigen Beschluss, ein System zur Online-Bürgerbeteiligung einzusetzen.

30. September 2010: Die Obleute der Enquete-Kommission sprechen sich dafür aus, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungssoftware Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

26. Januar 2011: Die IuK-Kommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages äußert Zweifel an einer adäquaten Kosten-Nutzen-Relation und einem für den Zwischenbericht rechtzeitigen Einsatz und spricht sich gegen die Implementierung der Plattform auf den Servern des Deutschen Bundestages aus.

21. Februar 2011: Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus fünf sachverständigen Kommissionsmitgliedern stellt in Aussicht, die Beteiligungsplattform kostenfrei und zeitnah zu installieren.

24. Februar 2011: Die Plattform geht online.

Hintergrund: Verzögerter Einstieg

Zum Zeitpunkt des Einstiegs in die Online-Bürgerbeteiligung hatten vier Projektgruppen - Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht - ihre Arbeit lange aufgenommen. Die Beteiligung startete damit eher zum Ende der Arbeit dieser Projektgruppen. Einige der ursprünglich vorgesehenen  Phasen wurden daher nicht oder nur teilweise durchlaufen. Laut Zeitplan des ersten Beteiligungsschritts konnten bis Ende März beziehungsweise Anfang April 2011 Vorschläge eingebracht, Texte bearbeitet und anschließend darüber abgestimmt werden.

Verlängerung: Bürgerbefragung zu den Handlungsempfehlungen

In der Endphase des ersten Testlaufes entschieden die Mitglieder der Enquete-Kommission, die Schlussabstimmung über den Zwischenbericht um vier Wochen zu verschieben. Das hatte auch Auswirkungen auf die Online-Beteiligung. Die Projektgruppen konnten den Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeit geben und sie ganz konkret nach ihren Ideen für Handlungsempfehlungen fragen. Die Befragungen liefen bis Ende Mai 2011. Die Projektgruppen entschieden anschließend individuell, wie sie die Anregungen der Öffentlichkeit in ihre Berichtsteile einbinden wollten.

Experiment Online-Bürgerbeteiligung

Der Einsatz einer Beteiligungssoftware in einem parlamentarischen Gremium ist ein bisher einzigartiges Experiment in Deutschland. Das Anpassen der Software an die parlamentarischen Gegebenheiten stellt einen Prozess dar, der noch nicht abgeschlossen ist. Zugleich macht die Enquete-Kommission den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot, sich wirklich zu beteiligen. Gute Vorschläge haben die Chance, direkt aufgenommen zu werden - das wird etwa im Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz der Fall sein, der nach der parlamentarischen Sommerpause 2011 erscheint.

Die kommenden Projektgruppen werden die Möglichkeit haben, alle Phasen der Beteiligung voll auszuschöpfen. So hat die Projektgruppe Demokratie und Staat über 50 Vorschläge aus der Beteiligungsplattform in ihr vorläufiges Arbeitsprogramm mit aufgenommen.

Weitere Information gibt es in dieser Übersicht: