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12. August 2011

Online-Bürgerbeteiligung in der Internet-Enquete

Übersicht

"Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein" - so steht es im Einsetzungsbeschluss. Wo, wie und zu welchen Themen kann ich mich beteiligen, welche Möglichkeiten haben Verbände und Institutionen? Hier gibt es Informationen rund um die Online-Bürgerbeteiligung der Kommission.

Wie kann ich mich beteiligen?

Grundlage der Online-Bürgerbeteiligung der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft ist ihr Einsetzungsbeschluss: "Die Enquete-Kommission bezieht die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit mit ein. Über die Arbeit der Kommission wird regelmäßig und so transparent wie möglich auf der Internetseite des Deutschen Bundestages informiert. Dort werden zudem Beteiligungsmöglichkeiten angeboten, die Anregungen aus der Öffentlichkeit in geeigneter Weise in der Arbeit der Kommission einfließen lassen können." Seit ihrer Konstituierung informiert die Kommission unter www.bundestag.de/internetenquete/ tagesaktuell über ihre Arbeit. Der Internetauftritt bietet unter anderem eine Mediathek, ein Mitglieder-Blog und ein Forum für den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.

Darüber hinaus gibt es seit Februar 2011 eine Online-Beteiligungsplattform. Auf Grundlage der Software Adhocracy können Bürgerinnen und Bürgern hier Texte der Kommissions-Projektgruppen kommentieren, eigene Ideen und Vorschläge einstellen und darüber abstimmen.

Um sich auf der Beteiligungsplattform einzubringen, ist eine Registrierung notwendig. Für Institutionen steht ein spezieller Zugang zur Verfügung. Mehr Informationen gibt es unten.


Um welche Themen geht es?

Die Beteiligung in den Projektgruppen Datenschutz und Persönlichkeitsrechte, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht ist abgeschlossen.

Die Beteiligung ist nun in den folgenden Projektgruppen angelaufen:

Projektgruppe Demokratie und Staat

Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Projektgruppe Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz

Projektgruppe Bildung und Forschung

Projektgruppe Interoperabilität, Standards, OpenSource

Projektgruppe Internationales und Internet Governance

Projektgruppe Kultur, Medien, Öffentlichkeit

Projektgruppe Verbraucherschutz


Was ist bisher passiert?

13. September 2010: Die Enquete-Kommission fasst den einstimmigen Beschluss, ein System zur Online-Bürgerbeteiligung einzusetzen.

30. September 2010: Die Obleute der Enquete-Kommission sprechen sich dafür aus, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungssoftware Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

26. Januar 2011: Die IuK-Kommission des Ältestenrates des Deutschen Bundestages äußert Zweifel an einer adäquaten Kosten-Nutzen-Relation und einem für den Zwischenbericht rechtzeitigen Einsatz und spricht sich gegen die Implementierung der Plattform auf den Servern des Deutschen Bundestages aus.

21. Februar 2011: Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus fünf sachverständigen Kommissionsmitgliedern stellt in Aussicht, die Beteiligungsplattform kostenfrei und zeitnah zu installieren.

24. Februar 2011: Die Plattform geht online.


Hintergrund: Verzögerter Einstieg

Zum Zeitpunkt des Einstiegs in die Online-Bürgerbeteiligung hatten vier Projektgruppen - Datenschutz, Medienkompetenz, Netzneutralität und Urheberrecht - ihre Arbeit lange aufgenommen. Die Beteiligung startete damit eher zum Ende der Arbeit dieser Projektgruppen. Einige der ursprünglich vorgesehenen  Phasen wurden daher nicht oder nur teilweise durchlaufen. Laut Zeitplan des ersten Beteiligungsschritts konnten bis Ende März beziehungsweise Anfang April 2011 Vorschläge eingebracht, Texte bearbeitet und anschließend darüber abgestimmt werden.

Verlängerung: Bürgerbefragung zu den Handlungsempfehlungen

In der Endphase des ersten Testlaufes entschieden die Mitglieder der Enquete-Kommission, die Schlussabstimmung über den Zwischenbericht um vier Wochen zu verschieben. Das hatte auch Auswirkungen auf die Online-Beteiligung. Die Projektgruppen konnten den Bürgerinnen und Bürgern mehr Zeit geben und sie ganz konkret nach ihren Ideen für Handlungsempfehlungen fragen. Die Befragungen liefen bis Ende Mai 2011. Die Projektgruppen entschieden anschließend individuell, wie sie die Anregungen der Öffentlichkeit in ihre Berichtsteile einbinden wollten.

Experiment Online-Bürgerbeteiligung

Der Einsatz einer Beteiligungssoftware in einem parlamentarischen Gremium ist ein bisher einzigartiges Experiment in Deutschland. Das Anpassen der Software an die parlamentarischen Gegebenheiten stellt einen Prozess dar, der noch nicht abgeschlossen ist. Zugleich macht die Enquete-Kommission den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot, sich wirklich zu beteiligen. Gute Vorschläge haben die Chance, direkt aufgenommen zu werden - das wird etwa im Zwischenbericht der Projektgruppe Medienkompetenz der Fall sein, der nach der parlamentarischen Sommerpause 2011 erscheint.

Die kommenden Projektgruppen werden die Möglichkeit haben, alle Phasen der Beteiligung voll auszuschöpfen. So hat die Projektgruppe Demokratie und Staat über 50 Vorschläge aus der Beteiligungsplattform in ihr vorläufiges Arbeitsprogramm mit aufgenommen.

Weitere Information gibt es in dieser Übersicht:

30. Juni 2011

Expertenwissen auf der Beteiligungsplattform

Ab sofort können Vereine, Stiftungen, Verbände und andere Organisationen ihr Expertenwissen auf der Online-Beteiligungsplattform der Internet-Enquete einbringen. Bereits seit Februar 2011 bietet die Enquete-Kommission Beteiligungsmöglichkeiten für interessierte Bürgerinnen und Bürger.

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10. Mai 2011

Beteiligungsmöglichkeiten besser und bekannter machen

Wie machen wir die Beteiligungsplattform bekannter? Wie machen wir das Angebot transparenter und besser nutzbar? Mit diesen Fragen beschäftigte sich die AG Online-Beteiligung und -Evaluation der Internet-Enquete in ihrer Sitzung am 10. Mai 2011.

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21. April 2011

Handlungsempfehlungen gesucht

Die Projektgruppen der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft befassen sich derzeit mit den Handlungsempfehlungen, die die Kommission für das Parlament formulieren wird. Bis zum 29. Mai war auch die interessierte Öffentlichkeit aufgerufen, Vorschläge einzubringen und abzustimmen.

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16. März 2011

Zeitplan für die Online-Bürgerbeteiligung

Die Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat sich über einen Fahrplan für die Online-Bürgerbeteiligung bis zum Zwischenbericht und für die Zeit danach verständigt. In vier Projektgruppen haben bereits Abstimmungen stattgefunden.

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24. Februar 2011

Arbeitsgruppe für Adhocracy

Die rechtliche Prüfung zu Adhocracy ist abgeschlossen: Demnach darf das Enquete-Sekretariat das Beteiligungstool auch dann betreuen, wenn es außerhalb des Deutschen Bundestages implementiert ist. Am 21. Februar hatte die Enquete-Kommission eine Sitzung zur Bürgerbeteiligung durchgeführt und beschlossen, eine Online-Arbeitsgruppe zur Einführung von Adhocracy einzurichten.

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30. September 2010

Bürgerbeteiligung mit Adhocracy

Die Obleuterunde der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft hat am 30. September beschlossen, die Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe der Online-Beteiligungsplattform Adhocracy zur Mitarbeit einzuladen.

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Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/internetenquete/Online-Buergerbeteiligung_Uebersicht/index.jsp

Stand: 12.08.2011