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Um Klimaschutz und Energieeffizienz in Gebäuden geht es am Mittwoch, 28. September 2011, in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Die Sitzung unter Vorsitz von Dr. Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen) beginnt um 11 Uhr im Sitzungssaal E 600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Die geladenen Sachverständigen sollen sich zu zwei Anträgen von Bündnis 90/Die Grünen zum Thema äußern.
Im ersten Antrag (17/5368) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, den Klimaschutz im Baurecht zu verankern und die Förderung zielsicher zu gestalten. Dazu solle sie in den Förderprogrammen das Entwicklungsbild "Stadt der kurzen Wege“ zugrunde legen, um den Verkehr und die Bodenversiegelung durch kompakte Siedlungsstrukturen zu reduzieren.
Ferner fordern die Abgeordneten die Regierung auf, den Klimaschutz in den Kommunen zu stärken und die energetische Stadtförderung auszubauen.
Im zweiten Antrag (17/5778) wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Energiesparoffensive zu starten und Standards für Wärme- und Kühlungsverbrauch in erneuerbaren Energien zu setzen. Dazu solle bei Gebäuden der Energieverbrauch bis 2020 um 40 Prozent gesenkt und für den Gebäudebestand stufenweise ab 2020 bei energetischer Sanierung ein Energieverbrauch von höchstens 60 Kilowattstunden pro Quadratmeter und Jahr eingeführt werden.
Darüber hinaus wollen die Grünen, dass die Bundesregierung die Energieeffizienz fördert, indem sie unter anderem die finanzielle Ausstattung des Förderprogramms der staatlichen KfW-Bank zur Gebäudesanierung auf mindestens zwei Milliarden Euro verstetigt und Förderprogramme für Wärme- und Stromeffizienz in Quartieren mit besonderem Entwicklungsbedarf in Höhe von weiteren drei Milliarden Euro einrichtet. (vom)
Zeit: Mittwoch, 28. September 2011, 11 bis 13 Uhr
Ort: Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32816, Fax: 030/227-30017, E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss ein Personaldokument mitgebracht werden.
Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.