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Im Haushaltsjahr 2012 soll Bildung und Forschung – so ist auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums zu lesen – weiterhin Vorrang haben. Für den Haushalt 2012 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung sind 1,15 Milliarden Euro mehr veranschlagt als 2011. Geplant sind für das Ministerium von Dr. Annette Schavan (CDU) Ausgaben in Höhe von 12,8 Milliarden Euro. 2011 waren es 11,65 Milliarden Euro. Am Donnerstag, 8. September 2011, berät der Bundestag den Etat ab etwa 15.10 Uhr 90 Minuten lang.
Für 2012 rechnet das Schavan-Ministerium mit Einnahmen in Höhe von 126,5 Millionen Euro. Langfristiges Ziel ist es, bis 2015 zehn Prozent des Haushalts für Bildung und Forschung aufzuwenden.
Der größte Posten des Etats entfällt auf Forschung für Innovationen und Hightech-Strategie. Hierfür sind 4,86 Milliarden Euro eingeplant. 2011 waren es 4,54 Milliarden.
Rund 4,82 Milliarden Euro sollen laut Haushaltsentwurf im kommenden Jahr zudem für die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems ausgegeben werden. Deutlich aufgestockt wurden dabei die Ausgaben für den Hochschulpakt 2020. Vorgesehen sind hier 1,46 Milliarden Euro. 2011 waren es 910,23 Millionen. Auf den "Qualitätspakt Lehre" entfallen 175 Millionen Euro.
Für den Bereich Bildungswesen und Nachwuchsförderung sind 3,27 Milliarden Euro vorgesehen. Das sind 150 Millionen Euro mehr als 2011. Der größte Einzelposten ist dabei nach wie vor die Förderung von Schülern und Studenten nach dem Ausbildungsförderungsgesetz. Hier werden 1,63 Milliarden Euro veranschlagt, 2011 waren es 1,54 Milliarden.
Angestiegen sind auch die Ausgaben für das Nationale Stipendienprogramm. Wurden 2010 2,07 Millionen Euro dafür aufgewendet, waren es 2011 zehn Millionen Euro. Im kommenden Haushalt werden dafür 36,67 Millionen Euro veranschlagt.
Gesunken sind im Haushaltsentwurf 2012 die Ausgaben zur Stärkung des Lernens im Lebenslauf. Im vergangenen Jahr waren dafür 164,78 Millionen Euro vorgesehen, jetzt sind es 126,99 Millionen Euro. Das sind 37,79 Millionen Euro weniger.
19,92 Millionen Euro mehr als 2011 werden dagegen für die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung ausgegeben. Veranschlagt sind hier 356,7 Millionen Euro. (tyh)
