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Familienministerin Dr. Kristina Schröder (CDU) werden nach den Planungen der Regierung im kommenden Jahr rund 6,48 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Damit wächst der Etat des Bundesministe- riums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend leicht um 9 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2011 an. Mehr als zwei Drittel der Ausgaben sollen in das Elterngeld fließen. Über den Haushaltsplan 2012 des Ministeriums berät der Bundestag in erster Lesung am Donnerstag, 8. September 2011, voraussichtlich von etwa 20.10 Uhr bis 21.50 Uhr.
Wie im Verteidigungsetat sinken im Familienressort wegen der Aussetzung der Wehrpflicht und des Zivildienstes die Personalkosten. Sie fallen um 426 Millionen Euro auf 107 Millionen Euro. Für den neugeschaffenen Bundesfreiwilligendienst und Restzahlungen an ehemalige Zivildienstleistende sollen 189 Millionen Euro aufgeboten werden. Im laufenden Jahr beliefen sich die Ausgaben noch auf 399 Millionen gewesen.
Im Gegenzug werden die Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse um 356 Millionen auf 6,32 Milliarden Euro erhöht. Der Großteil fließt in die Zahlung des Elterngeldes: 4,6 Milliarden Euro plant das Ministerium dafür im Jahr 2012 ein, das sind rund 215 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr.
Mit Ausgaben von 543 Millionen Euro stellen das Kindergeld und der Kinderzuschlag den zweitgrößten Ausgabenposten bei den Zuweisungen und Zuschüssen dar. Weitere 312 Millionen Euro fließen in Zahlungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz.
Die Verwaltungsausgaben sollen um rund sieben Millionen Euro auf 40 Millionen Euro sinken. Allerdings werden auch die Einnahmen mit 62 Millionen Euro um fünf Millionen Euro niedriger ausfallen als in diesem Jah. (aw)
