Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

06.09.2011 - Reaktorsicherheit: Grünen-Fraktion fordert Auswertung von Zwischenfällen

Berlin: (hib/VER) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert von der Bundesregierung Details zur Auswertung sogenannter Precursor-Analysen deutscher Atomkraftwerke. Dazu hat die Fraktion eine Kleine Anfrage ( 17/6872 ) gestellt. Anhand solcher Analysen kann im Anschluss an einen Zwischenfall, bei ... mehr
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06.09.2011 - Treibhausgas-Emissionen: Deutlicher Anstieg in Schwellenländern

Berlin: (hib/VER) In den Schwellenländern steigen die Emissionen von Treibhausgasen signifikant an. Die Gesamtmenge ist heute bereits höher als in den Industriestaaten. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung ( 17/6861 ) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion ( 17/4705 ) zur Klimadiplomatie ... mehr
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06.09.2011 - Zuteilung von Treibhaus-Emissionsberechtigungen

Berlin: (hib/VER) Die Bundesregierung hat eine „Verordnung über die Zuteilung von Treibhaus-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2012 bis 2020“ ( 17/6850 ) erlassen. Sie dient der Umsetzung der neuen Vorgaben der EU-Kommission zur EU-weit einheitlichen Zuteilung kostenloser Zertifikate an ... mehr
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02.09.2011 - Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung

Berlin: (hib/VER) Für die Abteilung „Naturschutz und nachhaltige Naturnutzung“ des Bundesumweltministeriums sind laut Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2012 drei neue Planstellen vorgesehen. Das gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 17/6818 ) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis ... mehr
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01.09.2011 - Klima: "Aktionsplan Anpassung" auf dem Weg

Berlin: (hib/VER) Am 31. August hat das Bundeskabinett den „Aktionsplan Anpassung“ beschlossen. Er ist das Ergebnis der Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel von 2008 und wurde von den Bundesressorts unter Einbeziehung der Länder erarbeitet. Das geht aus der Antwort ... mehr
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01.09.2011 - Öffentliche Anhörung zu Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht

Berlin: (hib/VER) Der Entwurf der Bundesregierung eines „Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts“ ist am Montag, 19. September, Thema einer öffentlichen Anhörung im Umweltausschuss. Elf Sachverständige sind ab 11 Uhr zu diesem vierstündigen Termin im Paul-Löbe-Haus (Raum ... mehr
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01.09.2011 - Stilllegung überschüssiger CO2-Emissionsrechte

Berlin: (hib/VER) Die Stilllegung überschüssiger CO2-Emissionsrechte ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke ( 17/6838 ). Zwar hatte die Fraktion eine erste Kleine Anfrage ( 17/4744 ) zu diesem Thema bereits im Februar an die Bundesregierung gerichtet. Doch die Stellungnahme ... mehr
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01.09.2011 - vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben

Berlin: (hib/VER) Die Kosten für die vorläufige Sicherheitsanalyse Gorleben belaufen sich auf bis zu 8,97 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 17/6817 ) auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/6639 ) hervor. Desweiteren erteilt die ... mehr
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