Gesamtkosten des ELENA-Verfahrens

Wirtschaft und Technologie/Antwort - 06.09.2011

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung sieht sich nicht in der Lage, die Gesamtkosten des ELENA-Verfahrens (Elektronischer Entgeltnachweis) einschließlich der Kosten für Wirtschaft, Länder und Kommunen anzugeben. Allein auf Bundesebene würden die Kosten zwischen 2009 und 2013 auf bis zu 11 Millionen Euro veranschlagt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (17/6864) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (17/6747). Nach der Sommerpause sollen die erforderlichen gesetzgeberischen Maßnahmen zur Aufhebung des ELENA-Verfahrens und zur Löschung der bisher gesammelten 700 Millionen Datensätze in die Wege geleitet werden.