Linksfraktion will schnelles Internet für alle

Wirtschaft und Technologie/Antrag - 06.09.2011

Berlin: (hib/HLE) Das Recht auf Breitbandanschlüsse soll wirksam garantiert werden, indem in den gesetzlichen Universaldienstkatalog eine Mindestbandbreite von 6 Megabit pro Sekunde (6 MB/s) aufgenommen wird. Das Mindestgebot soll außerdem regelmäßig überprüft und gegebenenfalls angepasst werden, fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag (17/6912). Darin wird darauf hingewiesen, dass schnelle Internetverbindungen Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und außerdem ein wichtiger Standortfaktor seien. Eine beträchtliche Zahl vor allem ländlicher Gemeinden sei aber seit Jahren unversorgt oder unterversorgt, obwohl die Bundesregierung anderslautende Versprechungen abgegeben habe. Mit der Aufnahme von Breitband-Internetanschlüssen in den Universaldienstkatalog will die Fraktion erreichen, dass die Bundesregierung ihrem Versorgungsauftrag nachkommt.