Tagesordnung
126. Sitzung, Mittwoch, 21.09.2011, 13.00 - 00.20 Uhr

1.) Befragung der Bundesregierung

(TOP 1, 00:30 Stunden)

2.) Fragestunde

- Drs 17/... -
(TOP 2, 02:00 Stunden)

3.) Beratung BeschlEmpf u Ber (18.A)

zum Antrag DIE LINKE.
Fachkräfteprogramm - Bildung und Erziehung - unverzüglich auf den Weg bringen
- Drs 17/2019, 17/.... -
(TOP 3, 00:45 Stunden)

4.) Bericht des Petitionsausschusses

Die Tätigkeit de Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2010
- Drs 17/6250 -
(TOP 4, 00:45 Stunden + *00:10 Minuten)

5.) Erste Beratung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts
- Drs 17/6343 -
(TOP 5, 00:30 Stunden)

6.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (13.A)

zum Antrag CDU/CSU, FDP
Faire Teilhabechancen von Anfang an - Frühkindliche Betreuung und Bildung fördern
zum Antrag SPD
Frühkindliche Bildung und Betreuung verbessern - Für Chancengleichheit und Inklusion von Anfang an
zum Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung realisieren - Kostenkalkulation für Kinderbetreuung überprüfen
zur Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2008
zur Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2009 (Erster Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)
- Drs 17/3663, 17/1973, 17/1778, 16/12268, 17/591 Nr. 1.7, 17/2621, 17/4249 -

6.b) Beratung der Unterrichtung der Bundesregierung

Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2010 (Zweiter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)
- Drs 17/5900 -
(TOP 6a+b, 00:30 Stunden)

7.) Beratung Antrag SPD

Für eine bessere Bildungssituation weltweit
- Drs 17/6484 -
(TOP 7, 00:30 Stunden)

8.) Beratung Antrag CDU/CSU,SPD,FDP B90/DIE GRÜNEN

Einrichtung eines Weltmächentages der Vereinten Nationen
- Drs 17/... -
(TOP 8, 00:30 Stunden)

9.) Beratung Antrag SPD

Mehr Bewegungsfreiheit für Asylsuchende und Geduldete
- Drs 17/5912 -
(TOP 9, 00:30 Stunden)

10.) Erste Beratung Bundesregierung

Errichtung einer Visa-Warndatei und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
- Drs 17/6643 -
(TOP 10, 00:30 Stunden)

11.) Beratung BeschlEmpf u Ber Auswärtiger Ausschuss

zum Antrag DIE LINKE.
Den Staat Palästina anerkennen
- Drs 17/6150, 17/.... -
(TOP 11, 00:30 Stunden)

12.) Erste Beratung Bundesregierung

Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen
- Drs 17/6644 -
(TOP 12, 00:30 Stunden)

13.) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Finanzmarktwächter im Verbraucherinteresse einrichten
- Drs 17/6503 -
(TOP 13, 00:30 Stunden)

14.) Erste Beratung Bundesregierung

Dritte Gesetz zur Änderung des Gräbergesetzes
- Drs 17/6207 -
(TOP 14, 00:30 Stunden)

15.*) Erste Beratung Bundesregierung

4. Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
- Drs 17/6764 -
(TOP 15, 00:30 Stunden)

16.*) Beratung BeschlEmpf u Ber Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

zum Antrag SPD
DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge vor Rentenminderung schützen - Gesetzliche Regelung im SGB VI verankern
zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
DDR-Altübersieler und -Flüchtlinge vor Rentenminderung schützen - Gesetzliche Regelungen im SGB VI verankern
- Drs 17/5516, 17/6108, 17/6390 -
(TOP 16, 00:30 Stunden)

17.*) Erste Beratung Bundesregierung

Optimierung der Geldwäscheprävention
- Drs 6804 -
(TOP 17, 00:30 Stunden)

18.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Erforderliche Bewilligung von Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen gewährleisten
- Drs 17/6493 -
(TOP 18, 00:30 Stunden)

19.*) Erste Beratung Bundesregierung

Gesetz über die Besetzung der großen Straf- und Jugendkammern in der Hauptverhandlung
- Drs 17/6905 -
(TOP 19, 00:30 Stunden)

20.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Militärischen Abschirmdienst einsparen
- Drs 17/6501 -
(TOP 20, 00:30 Stunden)

21.*) Zweite und Schlussabstimmung Bundesregierung

zu dem Protokoll vom 27.10.2010 zur Änderung des Abkommens vom 11.08.1971 zwischen der BRD und der Schweizerischen Eidgenossenschaften zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Drs 17/6257 -

- Zweite Beratung und Schlussabst Bundesregierung

zu dem Abkommen vom 30.03.2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Drs 17/6258 -
zu dem Abkommen vom 18.2.2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
- Drs 17/6259, 17/6565 -
(TOP 21, 00:30 Stunden)

22.*) Beratung Antrag DIE LINKE.

Menschenhandel bekämpfen - Opferschutz erweitern
- Drs 17/3747
(TOP 22, 00:30 Stunden)

23.*) Beratung Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Abkommen zum Schutz der Arktis unverzüglich auf den Weg bringen - Internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis
- Drs 17/6499 -
(TOP 23, 00:30 Stunden)

24.*) Beratung BeschlEmpf u Ber (17.A)

zum Antrag B90/DIE GRÜNEN
Menschenrechtslage in Westsahara
- Drs 17/4440, 17/4994 -
(TOP 24, 00:30 Stunden)

*) Reden werden zu Protokoll gegeben