Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung informiert sich in Armenien und Georgien

Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist vom 10. bis 15. September 2011 nach Armenien und Georgien. Bärbel Kofler (SPD) leitet die Delegation. Weitere Mitglieder der Delegation sind Barbara Hendricks (SPD), Egon Jüttner (CDU/CSU) und Andreas Lämmel (CDU/CSU). In beiden Ländern finden Gespräche mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern, Vertretern von Nichtregierungsorganisationen und der Zivilgesellschaft statt.

Inhaltlich will sich die Delegation auf die Schwerpunkte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit konzentrieren. Die Mitglieder des Bundestages überprüfen, ob die geleistete Hilfe zielgerecht und effizient eingesetzt wurde. Die Delegation wird sich in Armenien über die Zusammenarbeit verschiedener Institutionen im Hinblick auf Gründungen mittelständischer Unternehmen informieren. Außerdem besucht die Delegation Projekte zur Wasserversorgung und das Umspannwerk in Vandadzor, die mit Mitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau durchgeführt werden.  Schließlich wird es zu Begegnungen mit Vertretern der politischen Stiftungen, Transparency International, dem Helsinki Committee und dem Yerevan Press Club kommen. In Georgien stehen Gespräche zu den Themen ländliche Entwicklung und Biodiversität sowie ein Besuch von UNHCR, bei dem man sich über die Situation der Binnenvertriebenen informieren möchte, auf dem Programm. Darüber hinaus sind auch hier Kontakte mit Parlamentariern und Vertretern des Evangelischen Entwicklungsdienstes, der Georgian Young Lawyers‘ Association und dem Caucasus Enviromental NGO Network geplant.