Geplantes Migrationsabkommen mit Ghana

Inneres/Antwort - 09.03.2010

Berlin: (hib/STO/JOH) Das geplante Migrationsabkommen der Bundesrepublik mit Ghana ist Thema einer Antwort der Bundesregierung (17/848) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/688). Danach sieht der Entwurf des Rahmenabkommens eine ”strukturierte und grundsätzlich befristete Wirtschafts- und Arbeitsmigration vor“.

Dabei bedeute ”Strukturierung in diesem Sinne“ vor allem, dass die ”Größenordnung der Wirtschafts- und Arbeitsmigration von der Größenordnung der erfolgten Rückkehr ausreisepflichtiger ghanaischer Staatsbürger abhängt“, erläutert die Regierung. Die Aufenthaltsdauer, für die Aufenthaltstitel erstmalig erteilt werden, solle maximal zwei Jahre betragen. Die Einzelheiten, insbesondere die Wirtschaftssektoren und Berufsgruppen, für die eine solche Wirtschafts- und Arbeitsmigration zugelassen werden soll, sowie entsprechende Zulassungszahlen sollten nach Abschluss des Rahmenabkommens geregelt werden.

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