Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > März 2010 > Linksfraktion fordert Änderungen bei Kürzungen der Solarstromförderung
In der Begründung heißt es, der Anteil der erneuerbaren Energien sei von 6,4 Prozent im Jahr 2000 auf über 15 Prozent in 2008 angestiegen. Mit jährlichen Minderungen von 110 Millionen Tonnen Kohlendioxid würden die erneuerbaren Energien einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. In der Branche seien 280.000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden, davon 60.000 im Bereich Photovoltaik. Ein wesentlicher Grund dafür sei das Erneuerbare-Energien-Gesetz mit der garantierten Einspeisevergütung, schreibt die Linksfraktion weiter. Die in dem Gesetz ebenfalls verankerte jährliche Absenkung dieser Vergütung habe sich als ”Anreiz für technische Innovationen und die Optimierung in der Anlageproduktion bewährt“ und Planungssicherheit geschaffen. Mit diesem Grundsatz der Planungssicherheit breche die Koalition jetzt. Zwar sei die zusätzliche Kürzung aufgrund der gesunkenen Anlagenpreise ”prinzipiell nachvollziehbar“, aber ”Zeitpunkt und Höhe der Kürzungen bedeuten jedoch einen Tiefschlag gegen die Solarbranche“. Viele Standorte der Photovoltaik-Industrie seien jetzt in ihrer Existenz bedroht.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein