Mehr Rüstungsgüter exportiert

Wirtschaft und Technologie/Unterrichtung - 28.04.2010

Berlin: (hib/HLE/AW) Für Rüstungsgüter wurden im Jahr 2008 erheblich mehr Einzelausfuhrgenehmigungen als ein Jahr zuvor erteilt. Wie aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Rüstungsexportbericht 2008 (17/1333) hervorgeht, stieg der Wert der Einzelausfuhrgenehmigungen von 3,7 Milliarden Euro auf 5,78 Milliarden Euro. Davon entfielen 2,64 Milliarden Euro auf EU- oder NATO-Länder beziehungsweise auf Länder, die mit der NATO gleichgestellt sind. Lieferungen in Höhe von 3,14 Milliarden Euro entfielen auf Drittländer. Die Steigerung gegenüber 2007 beruhe im Wesentlichen auf der Genehmigung von Marine-Lieferungen nach Südkorea, schreibt die Regierung in der Unterrichtung. Der Anteil der Entwicklungsländer an den Ausfuhrgenehmigungen verringerte sich von 10,3 auf 5 Prozent.

Wie aus dem Bericht weiter hervorgeht, nimmt die Republik Korea wegen der Marine-Lieferungen den ersten Platz unter den Empfängern deutscher Rüstungslieferungen ein. Insgesamt erhielt Südkorea U-Boote, Fregatten und Kampfschiffe sowie Flugabwehrraketensysteme im Wert von 1,9 Milliarden Euro. Auf Platz zwei der Liste stehen die USA mit Lieferungen im Wert von 507 Millionen Euro. Die Vereinigten Staaten erhielten unter anderem Munition, Gewehre, Minenräumgeräte und Kommunikationsausrüstung. Mit elektronischer Ausrüstung, Munition und Triebwerken im Wert von insgesamt 399 Millionen Euro steht Großbritannien auf dem dritten Platz. Es folgen Singapur (350 Millionen Euro), Italien (290 Millionen), die Niederlande (249 Millionen), Spanien (270 Millionen), Saudi-Arabien (170 Millionen), die Vereinigten Arabischen Emirate (142 Millionen) und Österreich (140 Millionen). Auf dem 20. und damit letzten Platz der Ausfuhrstatistik liegt die Russische Föderation, an die Rüstungsgüter im Wert von 41 Millionen Euro geliefert wurden. Russland erhielt unter anderem Satelliten (für einen US-Betreiber), Gewehre und Geländewagen mit Sonderschutz.

Abgelehnt wurden 52 Rüstungsexportanträge mit einem Volumen von rund 351 Millionen Euro. Darunter waren Anträge auf Lieferungen von Rüstungsgütern nach Libyen, Venezuela, Sri Lanka, Bangladesch und Andorra.

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