Anhörung zur künftigen Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs

Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe - 04.05.2010

Berlin: (hib/JOH/HIL) Der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe veranstaltet am Mittwoch, dem 5. Mai 2010, eine öffentliche Anhörung zum Thema ”Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) vor der Überprüfungskonferenz des Römischen Statuts". Dazu hat das Gremium sechs Sachverständige nach Berlin in das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus eingeladen: Dr. Hans-Peter Kaul, Richter am Internationalen Strafgerichtshof, Prof. Dr. Eckart Klein von der Universität Potsdam, Prof. Dr. Claus Kress von der Universität zu Köln, Géraldine Mattioli Zeltner von der Menschenrechtsorganisation ”Human Rights Watch“, Prof. Dr. Norman Paech von der Universität Hamburg, früherer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Die Linke, sowie Prof. Dr. Andreas Zimmermann von der Universität Potsdam.

Geklärt werden soll laut Fragenkatalog unter anderem, ob es eine mittelbare Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag gibt, ob parallel zum IStGH ein Weltgerichtshof für Menschenrechte geschaffen werden sollte und worin die Vorteile des Internationalen Strafgerichtshofs im Vergleich zu ”ad-hoc-Tribunalen“ liegen. Außerdem möchten die Abgeordneten mit den Sachverständigen diskutieren, welche Ziele erreicht werden müssen, um den nächsten Schritt zur ”Universalität der IStGH-Gerichtsbarkeit“ zu nehmen und ob eine solche Universalität überhaupt realistisch und wünschenswert wäre.

Die Anhörung findet im Anhörungssaal 3.101 des Marie-Elisabeth-Lüders Hauses statt und beginnt um 16 Uhr. Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-33550, Fax: 030/227-36052, E-Mail: menschenrechtsausschuss@bundestag.de) unter Nennung des Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anzumelden.

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