SPD will höhere Renten für Langzeitarbeitslose

Arbeit und Soziales/Antrag - 20.05.2010

Berlin: (hib/ELA/KTK) Langzeitarbeitslose und Niedriglohnjobber sollen höhere Renten bekommen. Dies fordert die SPD-Fraktion in einem Antrag (17/1747), der am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten wird. Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit sollen bei der Berechnung der Renten besser bewertet werden, schreiben die Parlamentarier. Die Regelung soll für Versicherte gelten, die zum Zeitpunkt des Rentenzuganges weniger als 30 Entgeltpunkte erworben haben. ”Nur in diesen Fällen sollen die Zeiten des Bezugs der Arbeitslosenhilfe beziehungsweise der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rahmen der Gesamtleistungsbewertung als beitragsgeminderte Zeiten berücksichtigt werden“, schreiben die Parlamentarier.

Darüber hinaus fordert die SPD-Fraktion, das Instrument der ”Rente nach Mindestentgeltpunken“ zu verlängern. Durch dieses Instrument werden bei langjährig Versicherten die aus unterdurchschnittlichen Beitragszeiten resultierenden Anwartschaften höher gewertet. Bisher geht dies nur für Beitragszeiten bis zum 1. Januar 1992. Die SPD fordert, dass Versicherungszeiten bis zum 1. Januar 2011 anerkannt werden sollen. Durch Lücken in der Versicherungsbiographie und Niedrigeinkommen steige für zukünftige Rentner zunehmend das Risiko der Altersarmut, begründet die Fraktion ihren Vorstoß.

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