Deutschland soll atomwaffenfrei werden

Auswärtiges/Antwort - 27.05.2010

Berlin: (hib/ROS/ELA) Die in der Bundesrepublik verbliebenen Atomwaffen sollen abgezogen werden. Dafür setzt sich die Bundesregierung eigenen Angaben zufolge auf der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages (NVV) der NATO in der morgen zu Ende gehenden Konferenz in New York ein. Das geht aus ihrer Antwort (17/1710) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1512) hervor. Außerdem nutze die Regierung die Überprüfungskonferenz des NVV, um eine ”neue Dynamik im Bereich der Abrüstung und Rüstungskontrolle in Gang zu setzen“. Mit Blick auf die Beratungen über ein neues strategisches Nato-Konzept solle der Bundestag ”durch zeitnahe Unterrichtung“ in den Prozess mit eingebunden werden.

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