Im Bundestag notiert: deutsche Rüstungsexporte

Verteidigung/Kleine Anfrage - 27.05.2010

Berlin: (hib/AW/ELA) Die Linke verlangt Auskunft von der Bundesregierung, mit welchen Leistungen sie deutsche Rüstungsexporte unterstützt. In ihrer Kleinen Anfrage (17/1632) will die Fraktion unter anderem wissen, ob die Bundeswehr seit dem Jahr 2005 Streitkräfte anderer Nationen an exportierten Waffensystemen ausgebildet hat, welche Kosten dadurch entstanden sind und wer für dieses Kosten aufgekommen ist. Zudem will Die Linke wissen, wie viele Arbeitsgruppen im Bundesverteidigungsministerium derzeit an der Koordination und Unterstützung von Waffenexporten mitwirken.

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