Bundesregierung zieht Bilanz des Investitionsrahmenplans 2006 bis 2010

Verkehr und Bau/Antwort - 14.07.2010

Berlin: (hib/JFR/MIK) Die Bundesregierung hat in den Jahren 2006 bis 2010 insgesamt 44,5 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes investiert. Dies geht aus ihrer Antwort (17/2377) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/2079) hervor. Der wesentliche Anteil wurde dabei laut Bundesregierung für die Erhaltung des Bestandnetzes verwendet. Die Regierung weist darauf hin, dass die Mittel in den Jahren 2009 und 2010 außerdem um 4 Milliarden Euro aus den Konjunkturpaketen verstärkt worden seien.

Fünf Baumaßnahmen der Eisenbahnen des Bundes seien entgegen der Planung des Investitionsrahmenplans (IRP) noch nicht begonnen worden. Die Bundesregierung verweist hinsichtlich der Planungsreserve im IRP auf Baupreissteigerungen, welche dort nicht berücksichtigt worden seien.

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