Bilanz aus 20 Jahren Technikfolgenabschätzung im Bundestag

Bildung und Forschung/Bericht - 30.09.2010

Berlin: (hib/TYH/AW) Die für das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) eingesetzten Mittel lohnen sich. Das ist das Fazit aus einem Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (17/3010), der eine Bilanz aus 20 Jahren TAB zieht. Das Organisationsmodell der parlamentarischen Technikfolgenabschätzung (TA) sei einerseits bedarfs- und adressatenorientiert, andererseits sei damit eine ”unabhängige und ausgewogene wissenschaftliche Politikberatung“ möglich. In ihrem Fazit kündigen die Berichterstatter an, sich für eine Erhöhung des ”seit fast zwei Jahrzehnten unveränderten Haushaltssatzes“ einzusetzen.

Die Technikfolgenabschätzung sei ”in der Mitte das Parlaments“ angekommen, heißt es weiter. So nehme die Zahl der Anfragen aus Ausschüssen und Fraktionen kontinuierlich zu. Laut Bericht wurden zwischen 1991 und 2009 insgesamt 144 Berichte vom TAB vorgelegt, im Durchschnitt erschienen jährlich sieben, in den vergangenen acht Jahren jährlich acht Berichte.

Der Bilanz des Ausschusses zufolge traf der Bundestag im November 1989 die Entscheidung zur Institutionalisierung von Technikfolgenabschätzung (11/5489): Der Ausschuss für Forschung, Technologie und Technikfolgenabschätzung sei darin als ”Lenkungsorgan für parlamentarische TA“ festgelegt worden, welche von einer externen Forschungseinrichtung durchgeführt werden sollte. Bereits in den 1970er Jahren seien zahlreiche Parlamentarier zu der Einsicht gelangt, dass der Bundestag seiner ”politischen Verantwortung für die Mitgestaltung des technischen Fortschrittes“ stärker gerecht werden müsse.

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