Im Bundestag notiert: Finanzierungsvereinbarungen mit der DB Netz AG

Verkehr und Bau/Antwort - 16.12.2010

Berlin: (hib/MIK/AW) Die Bundesmittel im Rahmen der Finanzierungsvereinbarungen mit der DB Netz AG werden ”grundsätzlich“ nur für zuwendungsfähige Maßnahmen gewährt. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4005) auf einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/3757). Diese würden sämtliche Bestandteile umfassen, die zur Erreichung des mit dem Bedarfsplanvorhaben verbundenen Neu- und Ausbauzieles notwendig sind, heißt es weiter. Deshalb sei es teilweise unerheblich, ob und wann die Eisenbahninfrastrukturunternehmen, die mit Eigenmitteln zu finanzierenden zusätzlichen Maßnahmenteile durchführen würden.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Hans-Jürgen Leersch
Redaktion: Sibylle Ahlers, Dr. Bernard Bode, Michaela Hoffmann, Michael Klein, Kata Kottra, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika Pilath, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein