SPD-Fraktion fordert Ausbau der Prävention in der Gesundheitsversorgung

Gesundheit/Antrag - 12.04.2011

Berlin: (hib/MPI/TYH) Die SPD-Fraktion macht sich für eine deutliche Aufwertung der Prävention in der Gesundheitsversorgung stark. In einem Antrag (17/5384) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, eine umfassende Präventionsstrategie für den Bund zu entwickeln. Diese müsse unter anderem Gesundheitsförderung als vierte Säule neben Kuration, Pflege und Reha etablieren. Notwendig sei zudem ein Präventionsgesetz, in dem etwa die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen geregelt wird. Die Sozialdemokraten wollen ferner die Ausgaben der Krankenkassen für Prävention erhöhen. Dazu solle pro Versichertem ein Mindestausgabenrichtwert von zehn Euro festgelegt werden. Mit dem Gesetz solle auch eine Stiftung Prävention und Gesundheitsförderung als neue gemeinsame Organisationseinheit der Sozialversicherung, des Bundes und der Länder errichtet und finanziell unterstützt werden, heißt es in dem Antrag weiter.

Die SPD-Fraktion begründet ihren Vorstoß mit veränderten Rahmenbedingungen in den sozialen Sicherungssystemen, angesichts derer die Vermeidung von Krankheits- und Krankheitsfolgekosten an Bedeutung gewinne. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die ”zunehmende Dominanz chronischer Erkrankungen“ und den ”Anstieg psychischer Krankheiten“. Insbesondere vor dem Hintergrund einer alternden Gesellschaft würden Prävention und Gesundheitsförderung immer mehr zu einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe. Handlungsbedarf sehen die Abgeordneten, da die ”Präventionslandschaft fragmentiert“ sei und eine ”eher als aktionistisch zu bewertende Reihe von Modellprogrammen“ kaum für Nachhaltigkeit sorge.

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