Bundesregierung: Politische Bildung hat hohen Stellenwert

Inneres/Antwort - 12.05.2011

Berlin: (hib/STO) Die Bundesregierung misst der politischen Bildung einen ”hohen Stellenwert“ zu. Insbesondere im Hinblick auf die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts habe ”eine qualitativ ausgewiesene politische Bildung eine große Bedeutung“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/5682) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/5444) zu ”Kürzungen bei der Bundeszentrale für politische Bildung“ (BpB).

Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, in welchen Bereichen im Haushalt der BpB geplante Kürzungen von mehr als 5 Millionen Euro im Jahr 2012 und jeweils 4,8 Millionen Euro für die Jahre 2013 und 2014 im Vergleich zum Jahr 2010 erfolgen sollen. Wie die Regierung dazu ausführt, betreffen die Kürzungen zu zwei Dritteln die Mittel für die Politische Bildungsarbeit und zu einem Drittel die Trägerförderung. Nähere Details würden derzeit im Zuge einer hausinternen Aufgabenkritik diskutiert und festgelegt.

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