Berlin: (hib/JMB) ”Die Situation ist viel besser als erwartet“, sagte Frank-Jürgen Weise, Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA)., in seinem Bericht zur aktuellen Entwicklung der BA. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales am Mittwochvormittag zeigte sich Weise erleichtert über die Bewältigung der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise. ”Wir haben diesen Stresstest des radikalen wirtschaftlichen Einbruchs überstanden“, sagte er und lobte gleichzeitig das Konjunkturpaket der Bundesregierung sowie ”die große Flexibilität in den Betrieben“. Diese habe die ”gute wirtschaftliche Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt“ unterstützt, sagte er.

Die BA rechne für das Jahr 2011 mit durchschnittlich rund drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland. Das Verarbeitende Gewerbe habe inzwischen das Beschäftigungsniveau vor der Krise erreicht. Bei den Empfängern des Arbeitslosengelds I sei im Vorjahresvergleich ein Rückgang von rund 20 Prozent zu verzeichnen, bei der Grundsicherung um etwa vier Prozent. Gleichzeitig, betonte Weise, bestünden weiter Strukturprobleme, die ”seit Jahren bekannt“, aber noch ungelöst seien. Dabei verwies er insbesondere auf Menschen ohne Schulabschluss oder Berufsbildung sowie auf die Gruppe der Älteren. Auch gebe es in Deutschland große regionale Unterschiede. ”Es gibt Regionen mit zwei Prozent Arbeitslosigkeit und andere mit über zehn Prozent“, sagte Weise.

Angesichts der Finanzentwicklung der BA zeigte sich Weise erfreut. Er kalkuliere für das kommende Jahr mit einer schwarzen Null, ”unter der Voraussetzung, dass sich die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung fortsetzt und der Beitragssatz bei drei Prozent bleibt“. Hinsichtlich der Sparvorgaben der Bundesregierung ließ Weise die Sorge durchklingen, dass ”diese Einsparungen konkret die Arbeitsmarktpolitik betreffen“. Zudem verteidigte Weise seinen umstrittenen Vorschlag, über eine Abschaffung des verlängerten Arbeitslosengeldes für ältere Erwerbslose nachzudenken. ”Wenn wir propagieren, dass Ältere verstärkt eingestellt beziehungsweise länger in den Betrieben belassen werden sollten, muss die Frage möglich sein, ob das Instrument des längeren Arbeitslosengeldes noch das richtige ist“, so Weise. Insgesamt begrüßte der BA-Chef die durch die Regierung beschlossene Reform der Arbeitsmarktinstrumente, appellierte jedoch gleichzeitig, diese nicht mit der Spardiskussion zu verknüpfen. Oberstes Ziel müsse es hierbei sein, die Instrumente effektiver zu gestalten, ”unabhängig von der Erreichung von Sparzielen“.