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Neue Projektgruppen

Zwei neue Projektgruppen - zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit, Green IT - sind bereits zu ersten Treffen zusammengekommen. Zu den Themen der aktuellen Projektgruppen werden auf der Beteiligungsplattform Ideen gesammelt. Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat bereits über 50 Vorschläge der interessierten Öffentlichkeit in ihr vorläufiges Arbeitsprogramm mit aufgenommen. In den übrigen Projektgruppen läuft die Themenfindungsphase. Mehr Informationen gibt es direkt auf der Beteiligungsplattform.

Internet-Enquete beschließt zweiten Zwischenbericht

In ihrer zwölften Sitzung am 4. Juli 2011 stimmten die Mitglieder der Enquete-Kommission abschließend über das Thema Urheberrecht ab. Erste Teile dazu waren bereits in der Sitzung am 27. Juni 2011 beschlossen worden, ebenso wie der Bereich Medienkompetenz.

Zwischenbericht erscheint nach der parlamentarischen Sommerpause

Damit kann der zweite Zwischenbericht mit Texten der Projektgruppen Medienkompetenz und Urheberrecht erscheinen. Der Zwischenbericht folgt einem Tätigkeitsbericht, den die Kommission im April 2011 veröffentlichte. Den Zwischenbericht wird die Kommission nach der parlamentarischen Sommerpause vorlegen, voraussichtlich im September 2011. Bis dahin werden die Textteile zusammengefügt, in einem Dokument gestaltet und der Gesamttext noch einmal redaktionell geprüft.

Weiterer Bericht zu Datenschutz und Netzneutralität

Die Beratungen über die Themen Netzneutralität und Datenschutz wurden in der Sitzung am 4. Juli 2011 auf den Herbst vertagt. Zu diesen Themen wird die Kommission einen weiteren Zwischenbericht vorlegen.