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Medienkompetenz und Urheberrecht

Zwei Projektgruppen der Internet-Enquete haben ihre Arbeit beendet: Medienkompetenz und Urheberrecht. In ihrer zwölften Sitzung am 4. Juli 2011 stimmten die Mitglieder der Enquete-Kommission abschließend über das Thema Urheberrecht ab. Erste Teile dazu waren bereits in der Sitzung am 27. Juni 2011 beschlossen worden, ebenso wie der Bereich Medienkompetenz. Die Berichte der beiden Projektgruppen inklusive der Handlungsempfehlungen sollen nach der parlamentarischen Sommerpause als Zwischenbericht erscheinen. Derzeit werden die Textteile zusammengefügt und der Gesamttext noch einmal redaktionell geprüft.

Datenschutz

Weite Teile des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte wurden bereits am 11. April 2011 durch die Enquete-Kommission beschlossen. Noch nicht beschlossen sind die Handlungsempfehlungen sowie das Kapitel zum Datenschutz für Kinder und Jugendliche. Nach derzeitigem Planungsstand sollen diese Themen in der nächsten Sitzung der Kommission am 17. Oktober 2011 – dem ersten Enquete-Sitzungstermin nach der Sommerpause – verabschiedet werden.

Netzneutralität

Der Bericht der Projektgruppe Netzneutralität ist noch nicht von der Gesamt-Enquete beraten worden. Nach der Verschiebung der Beratungen am 4. Juli wird das Thema Netzneutralität voraussichtlich am 17. Oktober 2011 wieder auf der Tagesordnung der Enquete stehen.

Demokratie und Staat; Wirtschaft, Arbeit, Green IT

Zwei neue Projektgruppen – zu den Themen Demokratie und Staat sowie Wirtschaft, Arbeit, Green IT – haben sich im Juni beziehungsweise Juli 2011 konstituiert. Beide Projektgruppen haben in der Sommerpause an ihren Arbeitsprogrammen gefeilt. Dazu wurden auch auf der Beteiligungsplattform Vorschläge gesammelt. Die Projektgruppe Demokratie und Staat hat inzwischen ein vorläufiges Arbeitsprogramm mit über 50 Vorschlägen der interessierten Öffentlichkeit erarbeitet. In der kommenden Sitzung am 26. September will sie darüber beraten. Am selben Tag wird es auch in der Sitzung der Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT um das Arbeitsprogramm gehen, für das über die Sommerpause Vorschläge erarbeitet wurden.

Zugang, Struktur und Sicherheit im Netz; Bildung und Forschung

Auch diese beiden Projektgruppen "in Gründung" haben über die Beteiligungsplattform zur Ideensammlung für ihre Arbeitsprogramme aufgerufen. Beide Projektgruppen haben noch nicht getagt, die Konstituierung ist für den 5. September 2011 geplant.

Weitere Projektgruppen

Für die erste Jahreshälfte 2012 plant die Enquete-Kommission, noch weitere vier Projektgruppen einsetzen:

Kultur, Medien, Öffentlichkeit
Interoperabilität, Standards, Open Source
Internationales und Internet Governance
Verbraucherschutz

Die entsprechenden Bereiche auf der Beteiligungsplattform sind geöffnet, die Projektgruppen freuen sich dort jederzeit über Vorschläge und Anregungen. Mehr Informationen gibt es direkt auf der Beteiligungsplattform.

Der erste Sitzungstermin der Enquete-Kommission nach der parlamentarischen Sommerpause ist der 17. Oktober 2011. Die Sitzung beginnt um 13 Uhr. Details zur Anmeldung und über die Projektgruppensitzungen gibt es in der Terminübersicht.

Stand: 1. September 2011