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Intensive Diskussionen prägten die Projektgruppensitzung, in der es um den zweiten Abschnitt des Arbeitsprogramms ging. Die Enquete-Kommission spiegelt in ihrer Zusammensetzung die Meinungsvielfalt der Gesellschaft wider. Sachverständige und Abgeordnete haben oft verschiedene Sichtweisen auf die diskutierten Probleme. Sie haben auch verschiedene Schwerpunkte und manchmal sind sie sich noch nicht einmal über das Problem als solches einig. So ist es natürlich schwer, dieses breite Spektrum an Meinungen und Ansichten unter einem Kapitel mit dem Titel "Prinzipien, Ziele und Werte des Datenschutzes“ zusammenzufassen.

Grenzen setzen oder Freiräume öffnen?
In einer kontroversen Debatte rang man nun um Einigkeit in der Frage, wie weit persönliche Daten geschützt werden sollten. Die Grundlage der Diskussion war ein 45-seitiger Textentwurf, der im Diskurs mit der interessierten Öffentlichkeit erarbeitet worden war. In der Sitzung berieten die Projektgruppenmitglieder schrittweise alle Textabschnitte. Es ging darum, redundante Punkte zu entfernen, konsensfähige Bereiche zu identifizieren und sich strittigen Fragen zu nähern.

Dabei wurde um die Darstellung des Ist-Zustandes und um zukunftsfähige Lösungsansätze gestritten und gerungen. Grundsätzlich wird ein möglichst breiter Konsens unter den beteiligten Abgeordneten und Sachverständigen angestrebt. Das kann jedoch ein zäher Prozess sein.

Zukunftsfähigkeit als gemeinsames Ziel
Die Debatte um den Datenschutz in Deutschland ist nach wie vor offen. Ihr bleibt ein Ziel übergeordnet: Die Abgeordneten und Sachverständigen der Projektgruppe wollen Deutschland bei Datenschutz und Persönlichkeitsrechten ins digitale Zeitalter bringen. Dazu hat die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" viel Sachwissen gesammelt. Ihre Mitglieder haben sich der kompetenten Öffentlichkeit und zahlreichen Experten zugewandt.

So möchte die Projektgruppe in einer ihrer nächsten Sitzungen einen besonderen Gast begrüßen: Peter Schaar, den Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit.