Bundestagspräsident Lammert bei der IPU in Bern

Auf Einladung des Schweizer Parlaments findet die 125. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 16. bis 19. Oktober 2011 in Bern statt. Unter Leitung von Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert nehmen daran auch die Abgeordneten Peter Götz (CDU/CSU), Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Alexander Ulrich (Die Linke) und Josef Philip Winkler (Bündnis90/Die Grünen) teil. Dabei diskutieren die Delegierten - unter Einbeziehung externer Experten - folgende Themen:

• Unterstützung und praktische Umsetzung guter Regierungsführung als Mittel zur Förderung von Frieden und Sicherheit: Erkenntnisse aus den jüngsten Ereignissen im Nahen Osten und in Nordafrika",
• "Umverteilung von Macht, nicht nur von Reichtum: Aneignung der internationalen Agenden",
• "Zugang zu Gesundheitsfürsorge als Grundrecht: die Rolle der Parlamente bei der Bewältigung von zentralen Herausforderungen hinsichtlich der Gewährleistung der Gesundheit von Frauen und Kindern".

Entscheidung über IPU-Strategie

Weitere Themen im Rahmen von Podiumsdiskussionen sind die "Reform der Finanzmärkte", "Grüne Wirtschaft" sowie die Ergebnisse der "Istanbuler Konferenz zu den am wenigsten entwickelten Ländern".

Auch werden die Delegierten über die Strategie der IPU für die nächsten fünf Jahre entscheiden. Der vorliegende Strategieentwurf hat zum Ziel, das Profil der IPU zu schärfen und die Aufgaben der IPU den Gegebenheiten in einer sich ändernden Welt unter den Bedingungen der weltweiten Finanzkrise anzupassen.

Zwei Kandidaten für den Vorsitz

Neben der Verabschiedung des Haushalts der IPU für das Jahr 2012 wählen die Mitgliedsparlamente am 19. Oktober den Nachfolger des bisherigen IPU-Präsidenten, Dr. Theo-Ben Gurirab (Namibia), dessen Amtszeit in diesem Monat ausläuft. Kandidaten für dieses Amt sind Parlamentspräsident Abdelwahad Radi (Marokko) und Frau Dr. Nurhayati Ali Assegaf (Indonesien).

Die IPU wurde bereits 1889 gegründet, um einzelnen Parlamentariern aus unterschiedlichsten Ländern und Regionen eine neutrale und konfliktunabhängige Plattform für Erfahrungs- und Meinungsaustausch zu bieten. Seit 1921 hat sie ihren Hauptsitz in Genf.

155 Mitgliedsländer

Heute bietet die IPU ein Dialogforum für aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen von internationalem Interesse für Parlamentarier aus 155 Ländern. Sie arbeitet dabei eng mit den Vereinten Nationen zusammen.

Inhaltlich konzentriert sich die IPU auf den Schutz und die Achtung der Menschenrechte, die Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltiger Entwicklung, Finanzen und Handel. Praktische Ergänzung erfahren diese Themen durch eine Vielzahl von ausgesuchten Aufbauprojekten. (ah)