Förderung jüdischen Lebens in Deutschland und Kampf gegen Antisemitismus

Inneres/Antwort - 13.10.2011

Berlin: (hib/AHE) Der erste Bericht des Expertengremiums zum Antisemitismus in Deutschland wird voraussichtlich Ende des Jahres dem Deutschen Bundestag übermittelt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7134) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6937) weiter mitteilt, erwartet sie dazu eine Debatte, an der sie die Berichterstattung ausrichten wird. Der unabhängige Expertenkreis wurde nach einem interfraktionellen Bundestagsbeschluss vom November 2008 zum Kampf gegen Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens in Deutschland gegründet.

Die Bundesregierung fördert laut Antwort eine Vielzahl von „überregional bedeutsamen jüdischen Einrichtungen“, unter anderem die Hochschule für jüdische Studien in Heidelberg, das Zentralarchiv zur Erforschung der Geschichte der Juden in Deutschland, das Abraham Geiger Kolleg in Potsdam und das Leo Baeck Institut. Außerdem sei in diesem Zusammenhang die institutionelle Förderung des Internationalen Auschwitz-Komitees zu nennen sowie die staatliche Förderung des Zentralrats der Juden in Deutschland, der Dachorganisation der jüdischen Gemeinschaft.

Im Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“ sind zwischen 2007 und 2010 insgesamt 18 Projekte im Themenbereich „Auseinandersetzung mit historischem und aktuellem Antisemitismus“ gefördert worden, schreibt die Bunderegierung weiter. Im Nachfolgeprogramm „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ seien 14 Projekte zur Antragsstellung aufgefordert worden, aktuell laufe das Antragsverfahren.