Verteidigungshaushalt

Verteidigung/Kleine Anfrage - 05.10.2011

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will von der Bundesregierung wissen, warum das im 44. Finanzplan des Bundes für den Verteidigungshaushalt angekündigte Sparziel von 8,3 Milliarden Euro in den Jahren 2011 bis 2014 im neuen 45. Finanzplan aufgegeben wurde. In ihrer Kleinen Anfrage (17/7128) verlangt sie zudem Auskunft darüber, weshalb die Regierung im 44. Finanzplan noch davon ausging ist, dass die Aufgabe von Bundeswehrstandorten zu einer Ausgabensenkung führt während sie im 45. Finanzplan davon ausgeht, dass dies Mehrkosten verursachen wird.