Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 05.10.2011

Berlin: (hib/AHE) Nach den Aktivitäten der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) im Sicherheitssektor erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Es stehe zu befürchten, dass die GIZ als Auftragnehmerin in „menschenrechtlich bedenklichen Bereichen“ auftritt und eine „Verquickung zu militärischen Akteuren“ aufbaut, schreiben die Abgeordneten in ihrer Kleinen Anfrage (17/7153) – unter anderem im Hinblick auf einen Rahmenvertrag mit Saudi-Arabien zur Entsendung von GIZ-Mitarbeitern. Die Bundesregierung soll darlegen, welche Projekte und Programme die Gesellschaft im Sicherheitssektor durchgeführt hat, gegenwärtig durchführt oder plant.