Ressortforschungseinrichtungen sollen gestärkt werden

Bildung und Forschung/Antrag - 30.09.2011

Berlin: (hib/TYH) Die Bundesregierung soll prüfen, welche Einrichtungen als Einrichtungen des Bundes mit Ressortforschungsaufgaben geführt bleiben oder neu aufgenommen werden sollen. Wie die Fraktionen von CDU/CSU und FDP in einem Antrag (17/7183) weiter fordern, soll in den entsprechenden Forschungseinrichtungen die wissenschaftliche Qualitätssicherung einem hohen Standard entsprechen und wo nötig intensiviert werden.

Einrichtungen des Bundes mit Ressortforschungsaufgaben sind dem Antrag zufolge 40 öffentlich-rechtliche Bundeseinrichtungen mit Forschungs- und Entwicklungsaufgaben (FuE-Aufgaben) und sechs überwiegend privatrechtlich verfasste FuE-Einrichtungen. Sie unterstützen laut Vorlage das jeweils zuständige Bundesministerium bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben. Die Gesamtausgaben der öffentlich-rechtlichen Einrichtungen betragen demnach rund zwei Milliarden Euro im Jahr.

In ihrem Antrag fordern die Abgeordneten die Bundesregierung weiter auf, im Rahmen des Bundesberichts Forschung und Innovation über die Weiterentwicklung der Ressortforschung unter Berücksichtigung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates zu berichten. Dieser hatte in einer Stellungnahme 2007 Verbesserungen unter anderem in den Bereichen FuE-Management, Vernetzung mit dem Wissenschaftssystem, Wettbewerblichkeit, Nachwuchsförderung und wissenschaftliche Qualitätssicherung angeregt.