Opposition kritisiert Senkung der Sportfördermittel des Bundes

Sportausschuss - 28.09.2011

Berlin: (hib/HAU) Die Oppositionsfraktionen kritisieren die im Regierungsentwurf für den Haushalt 2012 geplante Senkung der Sportfördermittel des Bundes um 1,77 Millionen Euro. Während der Sitzung des Sportausschusses am Mittwochnachmittag lehnten SPD-, Grünen- und Linksfraktion die in den Einzelplänen 05 (Auswärtiges Amt), 08 (Bundesministerium der Finanzen), 15 (Bundesministerium für Gesundheit), 16 (Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit), 17 (Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend) sowie dem Einzelplan 30 (Bundesministerium für Bildung und Forschung) enthaltene Sportfördermittelplanung ab. Die Ausschussmehrheit von Unions- und FDP-Fraktion stimmte in der gutachterlichen Stellungnahme für die vorgelegten Entwürfe, die nun zur weiteren Beratung an den Haushaltsausschuss überwiesen werden.

Der Gesamthaushalt für 2012 sieht laut dem Regierungsentwurf Sportfördermittel in Höhe von 239,38 Millionen Euro vor. Das sind 1,77 Millionen weniger als für 2011 eingeplant waren (241,15 Millionen Euro). Im Etat des Auswärtigen Amtes sind Mittel in Höhe von 4,6 Millionen Euro vorgesehen (2011: 4,7 Millionen Euro). Mit 4,08 Millionen Euro (2011: 3,94 Millionen Eu ro) sieht der Etat des Finanzministeriums eine Ausweitung der Sportfördermittel vor. Der Etat des Gesundheitsministeriums sieht für 2012 keine Ausgaben im Bereich der Sportfördermittel vor, nachdem im laufenden Jahr noch 113.000 Euro eingeplant waren. Aus den Mitteln des Umweltministeriums sind 162.000 Euro für Sportfördermittel vorgesehen (2011: 311.000 Euro). Weniger als für 2011 plant auch das Familienministerium ein. Statt 11,91 Millionen Euro sollen es nun noch 10,54 Millionen Euro sein. Das Bildungsministerium senkt seine Sportfördermittel von 1,41 Millionen Euro in 2011 auf 1,04 Millionen Euro.

Kritik übten die Oppositionsvertreter insbesondere an der „Null-Stellung“ der Mittel aus dem Bundesgesundheitsministerium. Gerade die in diesem Jahr noch mit 113.000 Euro geförderten Zentren für Bewegungsförderung müssten weiter unterstützt werden, forderte die Linksfraktion in einem Änderungsantrag, der jedoch keine Mehrheit fand. Eine Ministeriumsvertreterin verwies darauf, dass die Mittelzugabe durch ihr Ministerium für den Aktionsplan „IN FORM“ nur bis 2011 geplant gewesen sei und insofern „fahrplanmäßig beendet wurde“.

Bemängelt wurde auch, dass die Mittel aus dem Bundesfamilienministerium für die Freiwilligendienste aller Generationen auf Null gesenkt werden sollen. Nach Ansicht der Grünen sei das Projekt „eine echter Renner“. Nach Angaben eines Ministeriumsvertreters laufe jedoch auch dieses zeitlich befristete Vorhaben Ende 2011 aus. Eine Verstetigung soll seinen Angaben nach durch die Zusammenarbeit mit den Mehrgenerationenhäusern erreicht werden.

Fortgesetzt sollen die gutachterlichen Beratungen des Sportausschusses zu den geplanten Sportfördermitteln am 19. Oktober, wenn der Einzeletat 06 (Bundesministerium des Innern) mit einem Ausgabevolumen von 154,84 Millionen Euro (2011: 155,07 Millionen Euro) auf der Tagesordnung steht. Die Beratungen der Etats des Bundesministeriums der Verteidigung (2012: 63,22 Millionen Euro, 2011: 62,67 Millionen Euro) und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales(2012: 890.00 Euro, 2011: 1,02 Millionen Euro) sollen am 26. Oktober folgen.