Europäische Rückkehrfonds (ERF)

Inneres/Kleine Anfrage - 13.10.2011

Berlin: (hib/AMR) Der Europäische Rückkehrfonds (ERF) zur Förderung von Maßnahmen freiwilliger oder zwangsweiser Rückkehr von Asylbewerbern und Flüchtlingen steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/7272). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, in welcher Höhe Deutschland in den Jahren 2008 bis 2011 Gelder aus dem Fonds erhalten hat und welche Projekte aus diesen Mitteln finanziert wurden. Ferner interessiert die Fraktion nach Schwerpunkten für die Rückkehr des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge: Sie möchte geklärt haben, ob die Schwerpunktsetzung auch Krieg, Bürgerkrieg oder die Situation der Menschenrechte in den Rückkehrerstaaten berücksichtigt.