Bundesregierung sieht zunehmende Professionalität und Eigenständigkeit der afghanischen Polizei

Inneres/Antwort - 13.10.2011

Berlin: (hib/TYH) Deutschland will den Aufwuchs der afghanischen Nationalpolizei (ANP) durch eine Erweiterung der Trainingskapazitäten in den deutschen Polizeizentren von derzeit 760 auf 1.600 Ausbildungsplätze erhöhen. Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung in afghanische Hände und der damit in Zusammenhang stehende Aufwuchs der ANP auf eine Stärke von 157.000 bis November 2012 mache eine Intensivierung der Aus- und Fortbildungsbemühungen der internationalen Staatengemeinschaft notwendig, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/7135) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/6943).

Darin hatten die Abgeordneten betont, die afghanische Polizei werde „häufig mehr als kriminelle Bande gefürchtet denn als Garanten für Recht und Ordnung wahrgenommen“. Laut ihrer Ansicht ist die Art und Weise, wie die Ausbildung durch deutsche Polizisten in Afghanistan vor sich geht, „bislang nicht ausreichend transparent“.

Die Bunderegierung wird dem Bundestag der Antwort zufolge keine konkreten Konzepte und Curricula für die Ausbildung der ANP vorlegen, da das parlamentarische Fragerecht nicht die Vorlage von Dokumenten umfasst. Indikator für den Erfolg des internationalen und deutschen Engagements sei jedoch die zunehmende Professionalität und Eigenständigkeit der afghanischen Polizei. Statistiken zu Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Polizisten in Afghanistan lägen der Bundesregierung nicht vor.