Abgeltung von Härten

Haushalt/Unterrichtung - 11.10.2011

Berlin: (hib/MIK) Einer überplanmäßigen Ausgabe bis zur Höhe von 44,5 Millionen Euro für Leistungen zur Abgeltung von Härten in Einzelfällen hat der Bundesfinanzminister zugestimmt. Das geht aus einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (17/7251) hervor. Die zusätzlichen Mittel würden für den Bundesbeitrag zum Programm der Conference on Jewish Material Claims Against Germany (JCC) für häusliche Pflege von Holocaust-Überlebenden nötig, heißt es weiter.

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