Regierung: Keine Kenntnisse über Arbeitssituation in tschechischen Staatsforsten

Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz/Antwort - 10.10.2011

Berlin: (hib/EIS) Der Bundesregierung liegen keine konkreten Informationen über die Arbeitssituation von asiatischen Migranten in den Staatsforsten der tschechischen Republik vor. Das geht aus einer Antwort (17/7074) an die Fraktion Die Linke hervor. Auf Nachfrage habe das zuständige tschechische Landwirtschaftsministerium mitgeteilt, dass Arbeitskräfte aus Vietnam, der Slowakei, der Ukraine und anderen Ländern in den Staatswäldern in Tschechien arbeiten würden, jedoch nicht als Arbeitnehmer der tschechischen Staatsforstverwaltung. Die Linksfraktion hatte mittels einer Kleinen Anfrage (17/6934) klären wollen, wie die Position der Regierung zu dem Sachverhalt lautet, dass nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Arbeitssituation von Migranten in den tschechischen Staatsforsten gegen die Menschenrechte verstoßen würde. Aufgrund der Vorwürfe habe das tschechische Staatsamt für die Arbeitsaufsicht eine Untersuchung durchgeführt, heißt es dazu in der Antwort. Die Vorwürfe hätten sich jedoch nicht bestätigt, so die Auskunft des Amtes.