Im Bundestag notiert: besonders gefährdete Einrichtung

Inneres/Antwort - 11.01.2011

Berlin: (hib/STO) Bei der US-amerikanischen Botschaft in Deutschland handelt es sich nach Einschätzung der Bundesregierung um eine ”besonders gefährdete Einrichtung“. Es sei ”nachvollziehbar, dass erhebliche Anstrengungen zum Objektschutz notwendig sind“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/4164) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/3945) zu ”Überwachungsmaßnahmen von US-Botschaften in Europa“. Danach liegen der Bundesregierung ”keine Anhaltspunkte dafür vor, dass von der Botschaft Aktivitäten ausgehen, die im Widerspruch zum Wiener Übereinkommen über Diplomatische Beziehungen stehen“.

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