Berlin: (hib/AH/MIK) ”Umweltpolitik ist Zukunftspolitik“ lautet der Titel des Umweltberichts 2010, den die Bundesregierung im Rahmen einer Unterrichtung (17/4130) vorgelegt hat. In dem Bericht legt die Regierung die inhaltlichen Schwerpunkte ihrer Umweltpolitik der 17. Legislaturperiode dar. Danach sollen Weichen im Transformationsprozess zu einer nachhaltigen Entwicklung gestellt werden. Dazu gehöre es, geeignete wirtschaftliche und ordnungspolitische Instrumente anzuwenden, aber auch die Chancen der Umwelttechnologie für Deutschland nutzbar zu machen.

Die Bundesregierung nennt die Bekämpfung des Klimawandels als eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit. Auch die Frage der Endlagerung nuklearer Abfälle soll aktiv angegangen werden. Gegenstand des Berichts sind sowohl der nationale als auch der internationale Klimaschutz sowie die Energieversorgung und -effizienz.

Die Bundesregierung kündigt an, den Verlust der biologischen Vielfalt stoppen zu wollen. Dabei ginge es auch darum, Ökosysteme mit all ihren Funktionen zu erhalten. Flüsse, Meere, Böden und unversiegelte Flächen sollen durch Maßnahmen der Regierung geschützt werden. Eine Entkopplung des Ressourcenverbrauchs vom Wirtschaftswachstum hält die Regierung angesichts knapper werdender natürlicher Ressourcen für ökologisch und ökonomisch unabdingbar.

Oberstes umweltpolitisches Anliegen sei der Schutz der menschlichen Gesundheit, heißt es in dem Regierungsbericht. Die Bundesregierung will dafür sorgen, dass Luftschadstoffe, Lärmbelastung, radioaktive Strahlung und Chemikalien eine möglichst geringe Belastung für die Menschen darstellen.

Große Bedeutung für die Menschen, aber auch für die Wirtschaft Deutschlands als Industrie- und Exportland hat laut Bericht die Mobilität. Sie soll so gestaltet werden, dass Treibhausgasemissionen, Schadstoffausstoß und Lärm gesenkt werden, um die Belastungen für Mensch und Natur zu reduzieren. Die Regierung schreibt, dass die Förderung neuer Antriebstechniken auch Chancen für den Aufbau neuer Leitmärkte bieten können.