Auskunftsverlangen der Nachrichtendienste im Jahr 2009 gestiegen

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung - 07.02.2011

Berlin: (hib/AHE/AW) Die Nachrichtendienste des Bundes haben im Jahr 2009 77Auskunftsverlangen vorgenommen. Dies geht aus einer Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium (17/4277) hervor. Das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst dürfen nach den gesetzlichen Regelungen zur Terrorismusbekämpfung Auskunft unter anderem bei Luftfahrtunternehmen, Kreditinstituten, Postunternehmen und bei Telekommunikationsunternehmen verlangen. Der überwiegende Teil sei dabei mit 55 Maßnahmen auf Auskunftsverlangen bei Telekommunikationsunternehmen entfallen.

Die meisten Maßnahmen habe der Verfassungsschutz vorgenommen. Im Vergleich zum Jahr 2008 ergebe sich ein Anstieg der Maßnahmen insgesamt, teilt das Kontrollgremium weiter mit. Festzustellen sei außerdem eine Zunahme der von den Auskunftsverlangen betroffenen Personen von 179 im Jahr 2008 auf 384 im Berichtsjahr 2009.

Die Nachrichtendienste hätten daneben 16 sogenannte IMSI-Catcher-Einsätze gehabt, von denen insgesamt 26 Personen betroffen gewesen seien. Der IMSI-Catcher erfasse die IMSI (International Mobile Subscriber Identity) eines eingeschalteten Handys in seinem Einzugsbereich. Mit Hilfe der IMSI könnten Mobilfunknummer und Identität des Vertragspartners eines Mobilfunkbetreibers bestimmt werden.

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