Regierung: Verfahren der Flugroutenfestlegung hat sich grundsätzlich bewährt

Verkehr und Bau/Antwort - 22.02.2011

Berlin: (hib/MIK/MPI) Aus Sicht der Bundesregierung hat sich das gesetzlich verankerte Verfahren der Flugroutenfestlegung, das in allen Flughäfen in Deutschland Anwendung findet, grundsätzlich bewährt. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (17/4781) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion (17/4571).

Eine Änderung des Verfahrens sei gegenwärtig nicht geplant, heißt es weiter. Allerdings gelte es auszuschließen, dass Anwohner eins Flughafens ihre mögliche Betroffenheit bei Ausbaumaßnahmen nicht klar erkennen könnten und dass diese Belange nicht umfassend in das Planfeststellungsverfahren einbezogen worden seien. Insoweit werde es seitens der Bundesregierung eine Überprüfung und gegebenenfalls Optimierung der bislang vorgeschriebenen gesetzlichen Verfahren geben.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Dr. Verena Renneberg, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein