Regierung: Universitätslandschaft in Schleswig-Holstein nicht gefährdet

Bildung und Forschung/Antwort - 15.03.2011

Berlin: (hib/TYH/MIK) Die Bundesregierung sieht die Struktur der Studienangebote und der wissenschaftlichen Leistungen an den Universitäten Kiel, Flensburg und Lübeck durch die Sparpläne der Landesregierung Schleswig-Holstein nicht gefährdet. Wie sie in ihrer Antwort (17/4971) auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion (17/3727) mitteilt, haben Bund und Länder die Fortsetzung und den Ausbau des Hochschulpaktes, der Exzellenzinitiative und des Pakts für Forschung und Innovation vereinbart. Diese Programme und die darin verfolgten Zielsetzungen würden nicht infrage gestellt.

Hintergrund der Großen Anfrage war laut Fragesteller die Ankündigung von Sparmaßnahmen durch die Landesregierung Schleswig-Holstein im Mai vergangenen Jahres, die auch den Abbau von Studienkapazitäten an den Universitäten Kiel und Flensburg betroffen habe. So sollte laut Anfrage der Lübecker Medizinstudiengang nach Kiel verlagert werden. Erst nach ”massiven Protesten“ sei auf die Schließung des Studienganges verzichtet worden.

Das Land Schleswig-Holstein wird der Antwort zufolge durch die Überführung des Leibnitz-Instituts für Meereswissenschaften in die Helmholtz-Gemeinschaft finanziell entlastet. Der Bund räume ”der Entwicklung der außeruniversitären Meeres- und Küstenforschung in Schleswig-Holstein hohe Priorität ein und ist bereit, im Rahmen seiner finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten einen signifikanten Beitrag“ zu leisten, heißt es weiter. Das finanzielle Engagement des Bundes zur Weiterentwicklung deutscher Meeres- und Küstenforschung betrage jährlich rund 25 Millionen Euro. Bei den Gesprächen zur Stärkung der Meeresforschung sei die ”dauerhafte Aufrechterhaltung“ der Universitätsmedizin in Lübeck vorausgesetzt worden.

Die Fragesteller hatten Medienberichte zitiert, nach denen ”eine tatsächliche Schließung der Universität nie geplant gewesen sei, sondern vielmehr der Druck auf die Bundesregierung erhöht werden sollte, um von Seiten des Bundes finanzielle Hilfe zu erhalten“.

Weitere Informationen

Herausgeber

Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Monika Pilath, Dr. Verena Renneberg, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein