Keine detaillierten Angaben zu Vermittlungsgutscheinen möglich

Arbeit und Soziales/Antwort - 16.03.2011

Berlin: (hib/EGO/jbi) Erst für das Jahr 2010 sind Auswertungen zur Zahl der Vermittlungsgutscheine differenziert nach Höhe des Wertes vorhanden. Für die Jahre 2008 und 2009 sei diese Angabe nicht möglich. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/4986) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/4753) mit. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind im Zeitraum von Januar 2010 bis Oktober 2010 insgesamt, ohne Daten der zugelassenen kommunalen Träger, 633.923 Vermittlungsgutscheine ausgegeben und davon 49.887 eingelöst worden. Diese sind ebenfalls differenziert nach Rechtskreisen aufgelistet.

Nach Auskunft der Bundesregierung werden keine Statistiken zur Zahl der beantragten und abgelehnten Vermittlungsgutscheine sowie zur Zahl der Personen, die mindestens einen oder mehrere Gutscheine erhalten haben, erhoben. Sie verweist darauf, dass die Bundesagentur für Arbeit keine Auswertungen nach dem Personenkonzept durchführe. ”Die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind im SGB II ausdrücklich als Ermessensleistung definiert“, heißt es weiter. Deshalb würden Kriterien zur Bewilligung oder Ablehnung einer Leistung nicht erfasst.

Die Bundesregierung betont unter anderem die Strukturverantwortung der Integrationsämter der Länder für die Integrationsfachdienste. In wie weit einzelne Integrationsämter Verträge mit Integrationsfachdiensten gekündigt haben, sei nicht bekannt. ”Die Bundesagentur für Arbeit konnte ihren Bedarf an spezifischen Maßnahmen für schwerbehinderte Menschen decken“, betont die Bundesregierung. Sie sehe keine Versorgungslücke.

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