SPD fordert beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken

Umwelt/Gesetzentwurf - 23.03.2011

Berlin: (hib/AH/jbi) Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Atomkraftwerke der ältesten Baureihe mit Siedewassertechnik sowie weitere Anlagen technisch nicht ausreichend gegen den Absturz von Flugzeugen gesichert sind. Die Sozialdemokraten haben deshalb einen Entwurf (17/5179) zur Änderung des Atomgesetzes vorgelegt.

Danach sollen die acht älteren Atomkraftanlagen am 15. Juni 2011 endgültig ihre Betriebserlaubnis verlieren. Es handelt sich um die Anlagen Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1,Unterweser, Philippsburg 1 und Krümmel. Die Regelungen zur Übertragbarkeit von Strommengen werden gestrichen oder angepasst. Zudem sollen die vorgenommenen Änderungen des Atomgesetzes - soweit sie im Zusammenhang mit der Laufzeitverlängerung stehen - auf den Rechtszustand vor der 11. Novelle zurückgeführt werden.

Die SPD-Fraktion sieht keine Alternativen zu ihrem Gesetzesentwurf und geht von keinen Kosten aus.

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