Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf über Fortentwicklung des Emissionshandels

Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit - 06.04.2011

Berlin: (hib/AH/jbi) Der Entwurf der Bundesregierung zum Gesetz zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels (17/5296) ist Thema einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Die Sitzung findet am Montag, dem 11. April 2011 von 10.00 bis 13.00 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Sitzungssaal 3.101, statt.

Mit dem Gesetz sollen die nationalen Rechtsgrundlagen für die zukünftige Ausgestaltung und Erweiterung des europäischen Emissionshandelssystems geschaffen und dadurch neue Vorgaben der Emissionshandels-Richtlinie umgesetzt werden. Es soll die Grundlagen für den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Handelssystems schaffen, um durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen.

Als Sachverständige wurden Karlheinz Haag (Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften e.V.), Armin Rockholz (Deutscher Industrie- und Handelskammertag), Jürgen Hacker (Bundesverband Emissionshandel und Klimaschutz), die Rechtsanwältin Ines Zenke und Felix Christian Matthes vom Öko-Institut eingeladen.

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